News
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Regensburg wird Bundeswehrstandort
In Regensburg wird eines von acht neuen Musterungszentren entstehen. An weiteren 16 bereits bestehenden Bundeswehrstandorten werden …
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SPD zur Steuerschätzung: Nicht kürzen, sondern investieren
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …
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ME/CFS-Erkrankung: SPD fordert bessere Versorgung Betroffener und mehr Forschung
Extreme Erschöpfung, starke Schmerzen, kognitive Einschränkungen – Symptome von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue …
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Möglicher Abzug von US-Truppen: Dr. Wagner fordert Stabilisierung der Region
Presseberichten zufolge plant die US-Administration den Abzug von etwa 5.000 US-Soldatinnen und Soldaten aus der Oberpfalz. Dies stellt die …
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SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus – und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse
Sie zählen zu den Grundpfeilern der Demokratie – und ihre Arbeit ist bedroht: Journalistinnen und Journalisten. Im weltweiten Ranking der …
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Gewalt im Öffentlichen Dienst: SPD fordert mehr Hilfsangebote und Ende der Sparpolitik
Der Öffentliche Dienst gerät zunehmend unter Druck: wachsende Arbeitsbelastung einerseits – gleichzeitig verzögerte Tariferhöhungen, ein …
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SPD Bayern setzt sich durch: Schlupflöcher im Mietrecht werden geschlossen
Die Bundesregierung hat die Mietrechtsreform beschlossen – und setzt damit zentrale Forderungen der BayernSPD um. Für die …
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SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte – wie vom Rechnungshof verlangt
Die Planlosigkeit im System der Behinderten-Förderstätten muss ein Ende haben, die Kritik des Obersten Rechnungshofs ernstgenommen werden. …
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Verfassungsempfang der SPD: Freiheit sichern – Demokratie stärken
80 Jahre Bayerische Verfassung: Das ist für die Landtags-SPD nicht nur Anlass zur Würdigung – das Jubiläum ist für Sozialdemokraten auch …
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Zum Tag der Arbeit
Anlässlich des Tages der Arbeit 2026 und dem Aufruf der Gewerkschaften „Erst unsere Jobs – dann eure Profite“ erklären die Abgeordneten der …
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